Monatsarchive: Oktober 2011

Zomia goes street – mit Vokü, Film “Bambule in Hamburg” (D 2003, 62 Min) & Kurzinfos.

Ort: Jungfernstieg, Ecke Ballindamm

Los gehts um 20 Uhr – weitersagen und 3 Freund_innen mitbringen!!

Wichtig: es gibt keine Sitzgelegenheiten – also packt Stühle, Isomatten etc. ein

5.11. 2011, 15.00 Uhr, Millerntorplatz / Budapester Straße
Link zum Demo-Blog

(von Stefan Groenveld)

(von DSP / kleiner Tod)

(von DSP / kleiner Tod)

(von DSP / kleiner Tod)

Folgenden Text haben wir an die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt geschickt.  Zur Transparenz bezüglich etwaiger “Angebote alternativer Standorte” hier auf dem Blog zum Nachlesen:

Hallo, 

trotz Bitte und telefonischer Zusicherung ihrerseits haben wir bis dato keine detaillierte Rückmeldung bekommen, warum sämtliche zehn von uns am 22. und 25. September zur Prüfung vorgeschlagenen Standorte nicht für die Nutzung als Bauwagenplatz geeignet sein sollten. Stattdessen wird öffentlich nach wie vor damit argumentiert, dass uns drei alternative Standorte zur Auswahl gestellt worden seien, “zu denen wir nur ja sagen” bräuchten.

Um unsere generelle Bereitschaft, uns konstruktiv am Prozess der alternativen Standortsuche zu beteiligen, zu verdeutlichen, haben wir bislang keine dieser Flächen (deren Art und Anzahl ja auch ihrerseits durch unzureichende Prüfung stetig variierte)  offiziell abgelehnt, sondern stattdessen weitere Flächen in die Gespräche mit eingebracht: 3 Orte in Wilhelmsburg, 7 weitere außerhalb des Bezirks Mitte. Diese vorgeschlagenen Orte erscheinen uns zwar nicht so geeignet wie der jetzige Standort, doch für unsere Gruppe waren und sind das mögliche Kompromisse, über die diskutiert werden könnte und die wir akzeptieren würden.

Diese Alternativen scheinen nun, nach für uns nicht erkennbarer Prüfung, nicht mehr zur Debatte zu stehen. Stattdessen soll als einzige Alternative zu einer Räumung der Umzug auf eine der drei folgenden Flächen in Aussicht gestellt werden:
- Wiese in Bergstedt/Hoisbüttel (Bezirk Wandsbek)
- beim Flughafen direkt am Zaun (Bezirk Eimsbüttel)
- kleines Waldstück in direkter Nähe des Flughafens (Bezirk Eimsbüttel)

Wir haben diese Orte nie als wirklich ernstgemeinte Vorschläge für einen alternativen Wagenplatz-Standort angesehen – deswegen gab es nichts, was wir hätten ablehnen können. Nun sehen wir uns jedoch in der Situation, die absolute Ungeeignetheit dieser  Flächen für unser Projekt nochmals betonen zu müssen und diese hiermit offiziell abzulehnen.

Wie ihnen aus unserem Konzept bereits bekannt ist, sowie durch die normative Kraft des Faktischen, muss eine für den Wagenplatz Zomia irgendwie geeignete und machbare  Fläche in etwa folgende Kriterien erfüllen:
- Auf die Fläche müssen die Wagen passen: Größe ca. 5000qm, nicht voll versiegelt,
- der Platz muss irgendwie zugänglich sein: Zufahrt: mindestens 4m hoch, 2,6m breit, von Fahrzeugen befahrbar
- Nachbarschaft: keine direkt angrenzende Wohnbebauung
- Anbindung und Lage: S-/U-Bahn-Haltestelle innerhalb von 2km Entfernung
- der Platz muss überhaupt verfügbar sein: Verfügbarkeit: keine anderweitige Nutzungsabsicht innerhalb von 5 Jahren
- Urbanität: Die Lage des Platzes muss den städtischen Charakter des Projektes ermöglichen.
- Nutzungsentgelt: Ein Nutzungsentgelt z.B. analog zur Pacht für Kleingärten muss möglich sein.

Keine der drei zur Diskussion stehenden Flächen erfüllt jedoch diese Kriterien. Wie sie wissen, ist die Wagengruppe Zomia nicht ausschließlich ein Wohnort, sondern möchte als experimenteller Wohn- und Lebensort ein urbanes, alternatives Projekt ermöglichen – dazu gehören Experimente mit einer ökologischen, ressourcenschonenden Wohnform, Kulturveranstaltungen, soziopädagogische Arbeit und mehr, was die Verortung im urbanen Raum und einem offenen Stadtteil absolut notwendig für die Umsetzung der Gesamtidee macht. Dies ist auf keiner der drei “angebotenen” Flächen gewährleistet. Hinzu kommt auf einer der drei erwähnten Standorte eine direkt angrenzende Wohnbebauung, was enorm viele gegenseitige Kompromisse erfordert. Die Fläche direkt am Flughafenzaun im Bezirk Eimsbüttel ist zudem seit über 40 Jahren an einen eingesessenen Nutzer vergeben, der für unseren Umzug gekündigt und vertrieben werden müsste. Wir haben jedoch einen Standort ohne jegliche konkurrierende Nutzung und ohne direkt angrenzende Wohnbebauung – warum Sorgen und Probleme schaffen, die  überhaupt nicht nötig sind?

Neben unserer derzeitigen genutzten Fläche haben auch alle zehn von uns vorgeschlagenen Grundstücke die wesentlichen Kriterien erfüllt. Deren Ablehnung ist uns ohne Mitteilung konkreter Gründe nicht plausibel.

Wir hoffen dennoch, dass trotz aller aktuellen Aufregung eine konstruktive Debatte über den Sinn und Zweck eines Umzugs des Wagenplatzes Zomia, vermittelt durch die BSU,  beginnen kann. Gerne sind wir weiterhin bereit, über Alternativen zu diskutieren und diese bei Einigung auch anzunehmen.

Es grüßt aus Wilhelmsburg,
Wagengruppe Zomia

wir haben gerade die räumungsanordnung des bezirkes mit einer frist bis zum 3.11. und sofortiger vollziehbarkeit erhalten.
wann war nochmal die bambule-räumung?

mehr infos folgen an dieser stelle.

Am Freitag Nachmittag ging uns die Ablehnung unseres Antrages auf Einrichtung eines Wagenplatzes zu.
Ablehnung (PDF)
Die Gründe fadenscheinig, voller Rechtschreibfehler mit heißer Nadel gestrickt: Während die Vereinbarungen der Plätze in Altona unter gleichen rechtlichen (Wagengesetz) und planerischen Verraussetzungen (z.B. Industriegebiet) ohne Problem für fünf Jahre verlängert werden konnten bleibt der Bezirk Mitte weiterhin auf schillerndem Kurs: “Durchziehen” werde man das jetzt: “Wenn nichts Unvorhersehbares geschieht, dann ist der Zomia-Bauwagenplatz Ende November Geschichte”, lässt sich Markus Schreiber zitieren.

Vorausgegangen: Beabsichtigung zur Ablehung (vom Bezirk Mitte (PDF)

Stellungnahme von Zomia zur Beabsichtigung (PDF)

Gestern morgen, 14.10.11, so ca um 9.30 Uhr haben sich 3 Menschen bewaffnet mit Stift, Zettel und Kamera bei uns auf den Platz geschlichen und direkt angefangen sich Notizen zu unseren Gefärten zu machen und diese auch ganz genau zu fotografieren. Auf unsere Nachfrage, was das denn soll, kam als Antwort, dass sie vom Bezirk Mitte den Auftrag hätten sich einen Überblick zu verschaffen, was sich hier seit einem halben Jahr verändert habe. Dafür musste dann jedes Gefährt inclusive das Kompostklo mindestens drei mal fotografiert und alles ganz genau schriftlich festgehalten werden – inclusive der Dachform der Gefährte, weil man sie sonst nicht auseinanderhalten könne.
Ganz abgesehen davon, dass kein Grund gesehen wurde sich hier vorher anzumelden, wurde damit argumentiert, dass ja auch keine Kontaktdaten von uns bekannt seien – komisch nur, dass mehrfach eMail-Verkehr zwischen dem Bezirksamt und dem Wagenplatz stattgefunden hat oder über unseren Anwalt mit uns kommuniziert wurde…Er verstehe überhaupt nicht, was daran jetzt so schlimm sei, meinte der eine Bezirksamtmensch – wollte dann aber auf Nachfrage nicht sagen, von wem genau er denn jetzt seinen Arbeitsauftrag bekommen hatte…

Nachdem der Verfassungsschutz wahllos Menschen im Viertel anquatscht (die Rote Hilfe berichtete) und SPD-Bezirkspolitiker heimlich unter unseren Wagen rumkriechen um investigativen Enthüllunhsjournalismus zu bereiben, rennt der Bezirk weiter in diese Richtung.
Das Ganze zeigt wieder einmal mehr, wie der Bezirk Mitte tickt und arbeitet – intransparent, unverschämt und uneinsichtig macht er sich zum größten Narren!

Zomia bleibt wo es ist!

Herzlichen Glückwunsch an die Wagenplätze in Altona, die einer Verlängerung ihrer Verträge um weitere fünf Jahre entgegen sehen können. “keine Probleme”, “haben ihre Berechtigung”, “eine Bereicherung”, “nur gute Erfahrungen”: Einstimmig scheinen alle Fraktionen im Bezirk Altona nichts gegen Wagenplätze zu haben und in der Bezirksversammlung am Donnerstag für eine Vertragsverlängerung zu stimmen. Dabei liegen die Atonaer Plätze mitten im Wohngebiet und mitten auf einer Industriegebiets-Fläche. Das dies problemlos funktioniert – diese Erkenntnis hat die SPD Mitte noch nicht erreicht…

Anwohnerini Schanzenviertel, TAZ, Abendblatt, AltonaInfo, Hamburg1

Wer sich mit den städtischen Institutionen einläßt darf keine Angst vor komplizierten Überschriften haben .

Also: Wir haben schon im März bei der zuständigen Verwaltung vom Bezirk Mitte einen Antrag auf Einrichtung eines Wagenplatzes auf der von uns genutzten Fläche eingereicht. Dieser blieb monatelang unbeachtet; statt dessen tönte Markus Schreiber fortgesetzt von Räumen und Wegschaffen. Am 20. September hat das Amt dann mitgeteilt, dass es beabsichtigt, den Antrag abzulehnen (PDF) – wir aber bis zum 4. Oktober weitere “Tatbestände vorbringen” können. Auch wenn das Abendblatt es nicht glauben will: Dies haben wir getan; viel Spaß bei der Lektüre:

An:
Bezirksamt Hamburg Mitte
Fachamt Bauprüfung
Klosterwall 2
20095 Hamburg

4.10.2011

Bauwagenplatz Zomia
Genehmigungsverfahren nach § 2 Abs. 1 Wohnwagengesetz
Ihr Zeichen: XXXXXXX

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte XXXXX,

Antragsteller ist der Verein „Initiative zur Beförderung alternativer Wohnformen e.V.“. Die zustellungsfähige Anschrift lautet:
XXXXXXXXX

Zu Ihrem Schreiben vom 19.9.2011 nehmen wir wie folgt Stellung:

Die Genehmigung ist nicht auf Grund öffentlichrechtlicher Vorschriften ausgeschlossen, sondern ihre Erteilung steht zumindest in Ihrem Ermessen.

Sie können sich einer positiven Entscheidung über die Genehmigung nicht dadurch entziehen, dass Sie sich auf vermeintlich zwingendes Bauplanungsrecht berufen. Wir möchten vorweg bemerken, dass es nach Ziffer 3.2.2.2. der Ausführungsbestimmungen zum Hamburgischen Wohnwagengesetz um eine Genehmigung für maximal fünf Jahre geht. Der hier zu berücksichtigenden Planungshorizont ist damit deutlich kürzer als im Baurecht üblich. Die Entscheidung hat sich deshalb vorrangig an den tatsächlichen gegenwärtigen Gegebenheiten im Planungsgebiet zu orientieren. Ihre Begründung stützt sich hingegen ausschließlich auf die formellen Festsetzungen eines 50 Jahre alten Bebauungsplans. Dass dieser Bebauungsplan mit den tatsächlichen Verhältnissen rund um den Wagenplatz nichts zu tun hat, dürfte auch Ihnen klar sein. Auch wissen Sie ebenso gut wie wir, dass sich daran in den nächsten fünf Jahren nichts ändern wird.

1. Die Festsetzung als Industriegebiet durch den Bebauungsplan Wilhelmsburg 28 i.V.m § 9 BauNVO 1962 ist überhaupt nicht mehr wirksam, sondern außer Kraft getreten, weil sie funktionslos ist.

Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit erstens die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt. Zu dieser ersten Voraussetzung ist erläuternd klarzustellen, dass bei der von ihr ausgehenden Prüfung nicht gleichsam isolierend auf einzelne Grundstücke abgestellt, also die Betrachtung darauf beschränkt werden darf, ob die Festsetzung hier und dort noch einen Sinn ergibt. Zu würdigen ist vielmehr grundsätzlich die Festsetzung in ihrer ganzen Reichweite, und zu würdigen ist ferner nicht nur die einzelne Festsetzung, sondern auch die Bedeutung, die sie für den Plan in seiner Gesamtheit hat. Hinzutreten muss aber außerdem als zweite Voraussetzung eine bestimmte Offenkundigkeit des Mangels. Die zur Funktionslosigkeit führende Abweichung zwischen der planerischen Festsetzung und der tatsächlichen Situation muss zweitens in ihrer Erkennbarkeit einen Grad erreicht haben, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt. (BVerwG, Urteil vom 29.04.1977, IV C 39.75 )

Die Festsetzung als Industriegebiet ist schon auf Grund des Zeitablaufs nicht mehr in Kraft. Das gesamte Plangebiet wurde bei der Sturmflut von 1962 überflutet und dadurch zu Brachland. Anschließend erfolgte im Bebauungsplan die Festsetzung als Industriegebiet. Auch nach fast 50 Jahren hat sich jedoch kein einziger Industriebetriebe angesiedelt. Stattdessen ist aus dem Brachland ein Wäldchen geworden, das von den Anwohnern der anliegenden Wohngebiete als Naherholungsgebiet genutzt wird und in dem sich nun der Bauwagenplatz Zomia angesiedelt hat. Dass es sich nicht um ein Industriegebiet handelt, ist derart offensichtlich, dass einem Vertrauen in die Festsetzung des Bebauungsplans jede Grundlage entzogen ist.

Weiterlesen(PDF)

Soli für Wagenplatz Zomia

Früchte des Zorns (Berlin, http://www.fruechtedeszorns.net/ )
Rest in Risiko (Anarchofolk Lüneburg)

Wer Früchte des Zorns noch nicht kennt, sollte sich nicht vom Namen in die Irre führen lassen. Denn obwohl der Bandname schwer nach Krachmusik klingt, erwartet eine_n genau das Gegenteil. Die vier Berliner_innen spielen ein Akustikset, das sich musikalisch irgendwo zwischen Antifolk und Kleinkunstpunk einordnen lässt.

Ihre Musik ist sehr emotional, persönlich und voller Sehnsucht nach einem besseren Leben. Sie berührt tief und schüttelt vergessene Träume wach — mal schmerzhaft, mal zärtlich und einfühlsam — stets auf der Suche nach denen, die die Welt verändern wollen. Musikalisch bestückt mit ausdrucksstarken Stimmen, getragen von Gitarre, Geige, Bratsche, Cello, E-Bass, Posaune, Glockenspiel und Schlagwerk.

Seit Anfang des Jahres hat sich die Band um ein viertes Mitglied und einige Instrumente erweitert. Und so gibt die Tour die Gelegenheit, viele Songs neu arrangiert auf der Bühne zu sehen, zu hören und zu fühlen.

19 Uhr vegane Vokü
20 Uhr Konzert Rest in Risiko,Anarchofolk Lüneburg
21 Uhr Früchte des Zorns, Berlin