Zur aktuellen Lage: OVG entscheidet am Mittwoch, Schreiber zündelt, Zomia sucht

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) teilte uns gestern schriftlich mit, dass eine Gerichtsentscheidung am Mittwoch zu erwarten sei und dass das Gericht davon ausgeht, „dass bis zum Ablauf des 16.11.2011 keine Vollstreckungsmaßnahmen stattfinden“, d.h. Schreiber könnte – um dem Rechtsstaat genüge zu tun – spätestens „nach Ablauf des 16.11.“ räumen lassen – das wäre die Nacht von Mittwoch auf Donnerstag. Und der Bezirk Altona hat gerade erst begonnen Lösungen mit Zomia zu suchen, die Verhandlungen sind also noch voll am laufen.
Und Bezirkamtsleiter Markus Schreiber scharrt bereits jetzt mit den Hufen: Aus mehreren verschiedenen Quellen wird Zomia zugetragen, dass die Räumung schon jetzt im Bezirk vorbereitet wird.

Mit Altona wird also noch gesprochen, das OVG wird frühestens am 16.11. entschieden haben, der Senat schweigt, Olaf Scholz ist in Japan – und Schreiber galoppiert trotzdem los. Ein Alleingang? Ein Vorgriff? Ein Schnellschuss? Vielleicht auch vergaloppiert.

Wir wissen es auch nicht und das macht die Lage also äusserst prekär: Seid in den nächsten Tagen also besonders wachsam, schaut auf unseren Blog und tragt Euch in den SMS-Verteiler ein (Anleitung auf s. rechts)!

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