update sonntag abend / rückblick / ausblick montag

nachdem am mittwoch der juristische weg für zomia soweit ausgeschöpft war, dass eine beschwerde vom hamburgischen obeverwaltungsgericht abgelehnt war (der bezirk mitte hatte vorher angekündigt die gerichtsentscheidung abzuwarten), befrüchtete zomia eine räumung für die nacht von mittwoch auf donnerstag. es hatte weitere hinweise aus verschiedenen quellen gegeben, schreiber selbst hatte via presse ein ultimatium bis donnerstag 12.00 gestellt. in dieser nacht passierte nichts. am donnerstag vormittag nahm der eingabeausschuss eine von unserem anwalt verfasste eingabe kurzfristig an. damit wurde am donnerstag vormittag de facto eine aufschiebende wirkung in bezug auf die „vollzugsmaßnahmen“ hergestellt. der eingabenausschuss wird am montag um 15.30 (Victoria-Haus, Schmiedestraße 2, Sitzungssaal 2, 2.OG ) wie auf der seite der hamburger bürgerschaft zu entnehmen in nicht öffentlicher sitzung tagen und die petition behandeln. inhalt ist, die vollzugsmassnahmen auszusetzen bis eine politische lösung gefunden sei. im bezirk altona wird das mediale „herzlich willkommen“ an bisher noch nicht endgültig festgelegte regeln geknüpft (siehe dazu auch indymedia). diese sollen ebenfalls am montag feststehen, damit altona diese am donnerstag in seiner bezirksversammlung besprechen kann.
zomia wird also bis dato aufgefordert, bis montag die eine zur vefügung stehende fläche am holstenkamp (die presse berichtete) zu beziehen – als übergangslösung, denn für einen wagenplatz, sei diese eigentlich nicht geeignet, stellten bezirkspolitiker in altona bei einem ortstermin fest. die genauen modalitäten dieser regelungen stehen nicht fest. dies ist bisher die einzige option, die zomia genannt wird, um einer räumung zu entgehen.

wir wissen nicht, was montag passieren wird. wie wird der eingabeausschuss entscheiden? wird altona an seinem ultimatum festhalten und ansonsten, sein „herzlich willkommen in altona“ aufgrund des politischen drucks wiederzurückziehen? wird die entscheidung gerüchten zu folge jetzt doch „ganz oben entschieden? wird schreiber in dieser mit altona offenen situation losschlagen dürfen?
vielleicht wissen wir morgen mehr. sobald wir was wissen oder etwas sich verhärtet (immer viele gerüchte im umlauf) versuchen wir das wie immer an dieser stellen zu veröffentlichen.

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